Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand 05.08.2011

 

§ 1 Allgemeines

(1) Uns erteilte Aufträge werden nur zu unseren nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen ausgeführt. Mit der Bestellung erkennt der Auftraggeber unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen an.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop erfolgt im Rahmen eines unverbindlichen Online-Katalogs und stellt kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Muster sind unverbindliche Ansichtsmuster. Änderungen durch technische Verbesserungen bleiben vorbehalten.

(3) Waren, die von uns auftragsgemäß mit Werbetext zu versehen sind, werden nach den Druckvorgaben des Bestellers ausgeführt. Hierzu übermittelt uns der Kunde eine entsprechende Druckvorlage. Soweit dem Auftrag keine Druckvorlage des Bestellers zugrunde liegt, wird der Werbetext in Druckbuchstaben nach unserem Ermessen gestaltet und angeordnet. 

(4) Der Besteller ist mit dem Erhalt von Teillieferungen einverstanden, wenn bei einer Bestellung bestimmte Artikel nicht oder nicht in der gewünschten Menge lieferbar sind. Dies gilt nicht, wenn der Besteller darauf hingewiesen hat, dass er an einer Teillieferung kein Interesse hat oder dies für uns erkennbar ist. Ein bestehendes Widerrufsrecht bleibt durch diese Regelung unberührt.

 

§ 2 Bestellvorgang

(1) Die Artikel im Onlineshop können zunächst durch Anklicken der jeweiligen Bilddarstellung der Artikel in den Warenkorb eingelegt werden. Sie können die Anzahl des jeweiligen Artikels selbst festlegen, indem Sie in dem jeweiligen Feld „Anzahl“ die entsprechende Menge eintragen.

(2) Der Warenkorb kann durch das Anklicken des Buttons „Warenkorb ansehen“ eingesehen werden. Hier kann die Richtigkeit der eingelegten Waren, die jeweilig gewählte Anzahl sowie der Kaufpreis nochmals überprüft werden. Soweit Artikel versehentlich in den Warenkorb eingelegt wurden und/oder die Bestellmenge eines Artikels geändert werden soll, können hier sämtliche Angaben verändert und korrigiert sowie Artikel aus dem Warenkorb entfernt werden.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Die Bestätigungsmail enthält die der Bestellung zugrunde liegenden Daten sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dazu ist es erforderlich, dass Sie bei der Bestellung eine E-Mail-Adresse angeben. 

(2) Der Vertrag kommt zustande zwischen dem Besteller und dem

Ralf´s Balloon Shop

Inhaber: Ralf Esslinger

Panoramastr. 70

75217 Birkenfeld

Deutschland.

 

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

(2) Bei den von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren tritt der Wiederverkäufer im Voraus die Kaufpreisforderung gegen den Dritten in der Höhe unserer Forderung an uns ab. Der Besteller ist ermächtigt die Forderung gegen den Dritten einzuziehen, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt.

(3) Soweit unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren oder an uns abgetretene Forderungen gepfändet wurden besteht die Pflicht, uns darüber unmittelbar in Kenntnis zu setzen.

 

§5 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für die Lieferung gelten die jeweiligen im Onlineshop einsehbaren Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. 

(2) Die Verpackungs- und Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 5,50 Euro pro Bestellung und Lieferadresse. Erfolgt die Lieferung der bestellten Ware per Nachnahme, betragen die Kosten 12,50 Euro (10,50 Euro Nachnahme inklusive Verpackung und Versand zuzüglich 2,00 Euro Barzahlungsgebühr, die vom Zusteller bei Ablieferung der waren erhoben wird) pro Bestellung und Lieferadresse.

(3) Der Versand von Waren außerhalb Deutschlands ist auf Nachfrage grundsätzlich möglich. Es wird eine Verpackungspauschale von 5,50 Euro zuzüglich der jeweils tatsächlich anfallenden Versandkosten pro Bestellung und Lieferadresse erhoben. Versand per Nachnahme ist nur innerhalb Deutschlands möglich.

 

(4) Wenn Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

§ 6 Zahlungsarten

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Überweisung, per Lastschrifteinzug,PayPal oder per Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

§ 7 Gewährleistung

 

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr. 

(2) Offensichtliche Transportschäden sind uns unverzüglich mitzuteilen und nach Möglichkeit auch gegenüber der Transportperson (Post, Transporteur, Spediteur) anzuzeigen. Eine Verletzung der Anzeigepflicht lässt Ihre gesetzlichen Ansprüche unberührt.

(3) Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gilt § 377 HGB.

 

§ 8 Haftungsausschluss

Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wurde. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

 

 

Widerrufsrecht

- Beginn der Widerrufsbelehrung - 

§ 9 Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Ralf´s Balloon-Shop

Ralf Esslinger

Panoramastr. 70

75217 Birkenfeld

Deutschland

Email: info@balloon-art-shop.com

 

 

§ 10 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

§ 11  Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
 

  

 

§ 12 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

(1) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

(2) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

  1. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

 

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist am Geschäftssitz der Firma Ralf´s Art-in-Balloons in Birkenfeld

(2) Soweit der Kunde nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, wird als Gerichtsstand Calw vereinbart.

 

§ 14 Schriftform, sonstige Regelungen

(1) Sämtliche von den vorstehenden Regelungen abweichende Vereinbarungen bedürfen für Ihre Wirksamkeit als Vertragsbestandteil der schriftlichen Bestätigung durch uns.

(2) Dies gilt insbesondere für Produkt bezogene Eigenschaftszusicherungen, Liefergarantien und sonstige Abmachungen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

Birkenfeld, den 05.08.2011